Die komplementäre Ergänzung der
repräsentativen Demokratie durch

dreistufige Volksgesetzgebung

1. Volksinitiative

Auf der Stufe der Volksinitiative legt eine bestimmte Anzahl von Bürgerinnen und Bürgern dem Parlament einen Gesetzesentwurf vor.

2. Volksbegehren

Bei Ablehnung der Initiative kann ein Volksbegehren eingeleitet werden. Erreicht das Volksbegehren ein bestimmtes Quorum an Unterstützung, findet eine Volksabstimmung statt.

3. Volksabstimmung

Bei der Volksabstimmung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

In der Zeit vor der Volksabstimmung ist die gleichberechtigte und umfassende Information und Diskussion über das Pro und Kontra zu gewährleisten.

Österreich braucht eine substantielle und breite öffentliche Diskussion über die Weiterentwicklung der demokratischen Gesetzgebungsverfahren in seiner Verfassung.

Die Initiative für komplementäre Demokratie macht dazu den Vorschlag, den Parlamentarismus um einen Prozess der dreistufigen Volksgesetzgebung zu ergänzen. So soll die Demokratie künftig auf zwei Säulen stehen, auf der repräsentativen und auf der direkt-demokratischen.

Wir sehen darin eine Stärkung des demokratischen Systems insgesamt. Auch der Parlamentarismus würde gefestigt und erst seine volle Legitimation erhalten, die durch Wahlen alleine nicht gegeben ist.

Unterzeichnen Sie die Aufforderung an die zur Nationalratswahl 2019 Kandidierenden mit, dies zu unterstützen und zu ermöglichen!

Die Idee der komplementären Demokratie kurz erklärt

Dabei sollen die konkreten Ausgestaltungsvorschläge der Initiative gemeinsam mit anderen Entwürfen erörtert, diskutiert und zuletzt zu einer demokratischen Umsetzung gebracht werden.

›› zur Petition

Die Initiative für komplementäre Demokratie
ist ein gemeinsames Projekt von:

IG-EuroVision
Brantinggasse 61
1100 Wien

ZVR-Zahl: 587334046

info@ig-eurovision.eu

mehr demokratie!
Linzerstraße 147/15
1140 Wien

ZVR-Zahl: 635297232

kontakt@mehr-demokratie.at

Sprecher der Initiative: Florian Wagner

Impressum:
Medieninhaber und Herausgeber: IG-EuroVision, Brantinggasse 61, 1100 Wien
Die IG-EuroVision ist in Österreich als Verein konstituiert, ZVR-Zahl 587334046
Vorstand: Gerhard Schuster, Tassilo Seidl-Zellbrugg, Ines Kanka

Unterstützt von:

Besuchen Sie uns auch auf: